Satzung

Satzung des AVINUS e.V.

Beschlossen auf der Gründungsversammlung am 16.12.2004 in Berlin, geändert und neu gefasst auf der Mitgliederversammlung am 06.06.2005, zuletzt geändert und neu gefasst auf der Mitgliederversammlung am 12.12.2007.

Eingetragen in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) unter der Registernummer 24861 Nz am 09.09.2005.

Angemeldet beim Finanzamt für Körperschaften I (Berlin) unter der Steuernummer 27/660/60367.

§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr des Vereins

1. Der Verein führt den Namen „AVINUS e.V.“ Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg (Berlin) unter der Nummer 24861 Nz eingetragen.

2. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin. Der Verein wurde am 16.12.2004 errichtet. Der AVINUS Verlag stellt dem AVINUS e.V. Räumlichkeiten für die Vereinsgeschäfte zur Verfügung.

3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

4. Der Verein AVINUS e.V. erkennt die Namensrechte des AVINUS Ver­lags an dem Namen „AVINUS“ aus­drück­lich an, die ihm vom AVINUS Verlag für unbeschränkte Dauer über­lassen wurde. Im Falle eines Dissenses zwischen AVINUS Verlag und AVINUS e.V., kann der AVINUS Ver­lag auf einer Namensänderung des AVINUS e.V. bestehen; der Name AVINUS fällt dann an den AVINUS Verlag zurück. Dies gilt auch im Falle einer Auflösung des AVINUS e.V. und für even­tuelle Rechtsnachfolger des AVINUS e.V.

§ 2 Ziele und Aufgaben des Vereins

1. Ziel des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur.

2. Der Verein erreicht seine Ziele insbesondere durch:

a) die Förderung von Publikationen, die sich allein über den freien Markt nicht finanzieren können, gleichwohl eine öffentliche Relevanz für Wissenschaft und Forschung oder Kunst und Kultur haben und sich durch ihre besonders hohe Qualität auszeichnen. Die Qualität wird hierbei durch einen unabhängigen Beirat sichergestellt, dessen Entscheidungen veröffentlicht werden. Die Förderung erfolgt durch die Vergabe von Preisen oder von Förderstipendien, die aus finanziellen Mitteln, Sachmitteln oder Dienstleistungen (z.B. Beratungstätigkeiten) bestehen kann;

b) die Trägerschaft von Online-Publikationsprojekten, die qualitativ hoch­wertige, journalistisch oder wissenschaftlich fundierte Beiträge der Öffentlichkeit zugänglich machen und geeignet sind, Wissenschaft und Bildung zu fördern (Beispiele: AVINUS-Magazin, Forum Mediologie);

c) die Trägerschaft für die AVINUS Akademie, die Fortbildungen in verlags- und mediennahen Berufen durchführt und so die Bildung fördert;

d) die Trägerschaft von wis­sen­schaftlichen und künstlerischen Initia­tiven oder Projekten, die gemein­nützige (d.h. durch den unabhängigen Beirat begutachtete und im Sinne der Abgabenordnung begrün­dete) Ziele für Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur verfolgen, eine Verwaltung zweckgebundener Mittel benötigen, aus gewichtigen Gründen selbst aber keine eigene Körperschaft ausbilden (zeitlich begrenzter Rahmen, internationaler Charakter o.ä.).

§ 3 Steuerbegünstigung

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele.

2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglied keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben bei ihrem Ausscheiden keinerlei Ansprüche an das Vereinsvermögen. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

1. Mitglieder des Vereins kann jede natürliche und juristische Person werden. Zum Eintritt ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag einzureichen. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet abschließend der Vorstand. Ehrenmitglieder werden vom Vorstand eingeladen und äußern ihre Bereitschaft zur Aufnahme danach schriftlich.

2. Der Austritt eines Mitgliedes ist ausschließlich zum Schluss des Geschäftsjahres möglich. Er muss dem Vorstand gegenüber schriftlich bis zum 15.11. des betreffenden Jahres erklärt werden. Es gilt das Datum des Poststempels. Bei einer Erhöhung der Mitgliedsbeiträge besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht innerhalb der auf die Be­kanntgabe der Erhöhung der Beiträge folgenden sechs Wochen. Der Austritt wird zum Ende des jeweils laufenden Quar­tals wirksam. Eine Zahlungs­ver­pflichtung entfällt damit oder wird im Falle, dass der erhöhte Beitrag bereits gezahlt wurde, rückab­ge­wickelt.

Die Mitgliedschaft endet weiterhin

a) durch Ausschluss eines Mitgliedes durch Vorstandsbeschluss, wenn es den Vereinszielen zuwider handelt. Die Gründe werden durch den Vorstand bekannt gegeben. Erfolgt ein Widerspruch des Mitglieds, so ist diese Angelegenheit der Mitglieder­versamm­lung vorzulegen, die dann über den Ausschluss abstimmt. Die Abstim­mung ist geheim. Die einfache Mehr­heit entscheidet;

b) bei juristischen Personen durch deren Auflösung.

3. Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitglieder­versamm­lung bestimmt.

Bei Neuaufnahmen wird die Mitgliedschaft durch Zahlung des ersten Jahresbeitrages fällig.

Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§ 5 Organe des Vereins

1. Der AVINUS e.V. verwaltet sich durch folgende Organe

a) die Mitgliederversammlung,

b) den Vorstand,

c) die Kassenprüfer,

d) den wissenschaftlichen und künstlerischen Beirat.

2. Die Mitglieder der Organe sind ehrenamtlich tätig.

§ 6 Mitgliederversammlung

1. Einmal im Jahr hat die Mit­glie­derversammlung zu erfolgen.

2. Der Vorsitzende lädt dazu min­destens einen Monat vor dem Versamm­lungstermin unter Bekannt­gabe der Tagesordnung schriftlich ein.

3. Themen-Vorschläge der Mitglieder sind bis spätestens 14 Tage vor dem Ver­sammlungstermin an den Vorsit­zen­den zur Aufnahme in die Tages­ord­nung schriftlich einzureichen. Vor­schlä­ge die eine Satzungsänderung zur Fol­ge haben, können erst in die Ta­ges­ordnung der nächsten Mitglieder­ver­samm­lung aufgenommen werden.

4. Beschlüsse der Mitglieder­versamm­lung werden mit einfacher Mehrheit ge­­fasst. Satzungsänderungen bedürfen der 2/3 Mehrheit der in der Mit­glie­derversammlung anwesenden Mit­glie­der.

5. Mitglieder, die nicht persönlich an­wesend sind, können ihre Stimmrechte durch eine geeignete schriftliche Er­klärung an ein anderes Mitglied über­tragen oder durch eine per­sönliche, schriftliche Stellungnah­me an den zur Diskussion gestellten Entscheidungen teilnehmen.

6. Über die Mitgliederversammlung muss ein Protokoll geführt werden, das von zwei Mitgliedern des Vorstands unter­zeichnet wird.

7. Außerordentliche Mitgliederversamm­lungen können jederzeit vom Vorstand einbe­rufen werden, sofern die Mehr­heit des Vorstands dies beschließt.

8. Eine außerordentliche Mitgliederver­sammlung muss einberufen werden, wenn dies von wenigstens einem Drittel der Mitglieder schriftlich gefordert wird.

9. Stimmberechtigt sind alle ordentlichen Mitglieder. Ehrenmitglieder haben beratende Stim­me.

10. Die Aufgaben der Mitglieder­ver­sammlung ergeben sich aus § 32 des Bürger­lichen Gesetzbuches. Insbeson­dere obliegt ihr die Wahl des Vor­standes und die der Kassenprüfer.

11. Vorstand und Kassenprüfer werden mit ab­soluter Stimmenmehrheit ge­wählt. Wird diese Mehrheit nicht im ersten Wahl­gang erreicht, so gilt der im zwei­ten Wahlgang als gewählt, der die mei­sten Stimmen auf sich vereinigt. Die Wahl hat geheim zu erfolgen. Ak­kla­mation ist zulässig, wenn niemand in der Versammlung Widerspruch erhebt.

§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand im Sinne des § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches besteht aus

a) dem Vorsitzenden,

b) dem Schatzmeister,

c) dem Koordinator.

2. Der Vorstand wird auf zwei Jahre gewählt. Die Mitglieder des Vorstands soll­ten eine entsprechende fachliche Eignung mitbringen.

3. Aufgabe des Vorstands ist die Geschäftsführung des Vereins:

a) Die Geschäftsführung obliegt in der Regel dem Vorsitzenden. Er hat den Verein nach innen und außen zu vertreten. Der Vorsitzende hat sich dabei an der Mehrheitsmeinung des Vorstandes zu orientieren. Sollte sich bei einer Abstimmung keine Mehrheit herausbilden, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag.

b) Der Schatzmeister ist für die finanziellen Angelegenheiten des Vereins zuständig. Er hat sich ins­besondere um die Einziehung der Mit­gliedsbeiträge, die ordentliche Ver­buchung von Ausgaben und Ein­nahmen und die Abrechnung mit dem Finanzamt zu kümmern.

c) Der Koordinator ist zuständig für die Koordination der verschiedenen Projekte, der unterschiedlichen Arbeitsbereiche und insbeson­dere für die Wahl und Betreuung des wissenschaftlichen und künstlerischen Beirats sowie für die Evaluierung der technischen und organisatorischen Durchführbarkeit der Projekte und muss über die notwendigen fachlichen Qualifikatio­nen verfügen; er wird in der Regel von einem Vertreter des AVINUS Verlags gestellt, sofern dieser zugleich auch Mitglied des AVINUS e.V. ist. Der Koordinator besitzt ein Veto­recht gegenüber den Entschei­dungen der anderen Vorstandsmitglieder, kann aber von der Mit­gliederversammlung mit 2/3 Mehrheit überstimmt werden.

4. Jedes Vorstandsmitglied bzw. sein Stellvertreter kann den Verein in allen Geschäften allein vertreten. Er hat sich dabei an der Mehrheitsmeinung des Vorstands zu orientieren.

5. Die Arbeit des Vorstands erfolgt unentgeltlich.

6. Aufgabe des Vorstands ist die Ein­richtung und Koordination von geeig­­ne­ten Strukturen (z.B. Projekt­gruppen), die die Verteilung von Fördergeldern nach einer inhaltlichen Evaluierung gewähr­leistet.

§ 8 Kassenprüfer

1. Von der Mitgliederversammlung werden ein Kassenprüfer und ein Stellvertreter gewählt. Sie haben die Pflicht und das Recht, die Geschäfte des Vereins laufend zu überwachen und den Jahresabschluss zu überprüfen. Sie berichten der Mit­glie­der­versammlung in schriftlicher Form und stellen Antrag auf Ent­lastung.

2. Die Dauer ihrer Wahl beträgt zwei Jahre.

§ 9 Wissenschaftlicher und künstlerischer Beirat

1. Die Mitglieder des Beirats werden vom Vorstand be­stimmt.

2. Mitglieder des Beirats sind ausgewiesene, öffentliche anerkannte Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kunst.

3. Die Mitgliedschaft im Beirat erfolgt unab­hängig von einer Mitgliedschaft im AVINUS e.V.

4. Die Namen der Mitglieder des Beirats werden öffentlich an geeigneter Stelle bekannt gegeben.

5. Der Beirat hat die Aufgabe, die Evaluierung von eingehenden Förder- oder Be­treuungsanträgen (im Hinblick auf eine Trägerschaft) durchzuführen sowie die inhaltliche Qualität der vom AVINUS e.V. betreuten Projekte sicher zu stellen.

6. Die Entscheidungen des Beirats erfolgen mit einfacher Mehrheit durch ein Umlaufverfahren, das durch den Koordinator organisiert wird. Über die Entscheidungen des Beirats ist vom Koordinator der Mitglieder­versamm­lung mindestens einmal im Jahr ein Protokoll vorzulegen.

7. Alle Entscheidungen des Beirats müssen in geeigneter Form veröffentlicht werden.

§ 10 Gerichtsstand

1. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitig­keiten ist Berlin.

§ 11 Auflösung des AVINUS e.V.

1. Über die Auflösung des Vereins beschließt eine zu diesem Zweck einberufene Mitgliederversammlung mit zwei Drittel Stimmenmehrheit der erschie­nenen Mitglieder. Die Mitglieder­versammlung ist nur dann be­schluss­fähig, wenn wenigstens die Hälf­te der gesamten Mitglieder des Vereins anwesend ist oder aber schrift­lich der Auflösung des Vereins zuge­stimmt hat. Wird dies nicht erreicht, so muss eine neue Mitglieder­ver­samm­lung einberufen werden, welche dann ohne die genannten Ein­schrän­kungen die Auflösung des Vereines be­schließen kann. Sie ernennt einen oder mehrere Liquidatoren.

2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine geeignete juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine geeignete andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur.